FDP kritisiert überfrachtete Sitzung

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Geplantes Bauvorhaben wirft Fragen auf

Zur kommenden Sitzung des Umwelt und Stadtentwicklungsausschusses legt die Verwaltung eine sehr umfängliche Tagesordnung vor. Unter anderem ein Konzept für einen Drogeriemarkt an der Fritz-Schröder-Straße.

Dort soll ein dreigeschossiger Bau mit einem zusätzlichem Staffel-Geschoss, ein Drogeriemarkt im Erdgeschoss, eine Tiefgarage und in den oberen Etagen 26 Wohnungen entstehen.

 

Noch im vergangenen Jahr wurden Pläne für einen Drogeriemarkt an der Ecke Burgstraße/Siegstraße in nichtöffentlicher Sitzung der Politik vorgestellt. Dort wurde auch die Frage nach der Realisierung auf dem Grundstück wegen womöglich zu kleiner Flächen gestellt und ob ausreichend Parkmöglichkeiten zur Verfügung stünden. Die Verwaltung hat damals geäußert, dass genügend Fläche zur Verfügung stünde.

Völlig ohne Vorankündigung findet sich nun eine 15 Seiten lange Vorlage in den Ausschussunterlagen. Diese wirft nun zahlreiche Fragen auf bzgl. der Größe, der Verträglichkeit und Akzeptanz in der umgebenden Wohnbebauung und natürlich die Frage, warum der Standort an der Burgstraße nunmehr wie folgt bewertet wird: "Diese Fläche ist für einen Drogeriemarkt jedoch zu klein".

Stefanie Jung: "Die fehlende Kommunikation der Verwaltung sowohl mit der Politik als auch mit den Gewerbetreibenden kritisiere ich schon aus Gründen der Sitzungsökonomie. Wegen der aktuellen Corona-Epidemie wurde die Ratssitzung nicht abgehalten, Ausschüsse verschoben, die Berichte sollen nicht in den Sitzungen erfolgen sondern digital. Nunmehr liegt eine 184 Seiten starke Sitzungsvorlage insgesamt vor, in der Berichte, der Landschaftsplan, diverse B-Pläne, Sachstandsberichte und so weiter eine stundenlange Präsenz-Sitzung vermuten lassen. Da sollte sich die Verwaltung unbedingt bewegen und sämtliche Berichte von der TO streichen. Ich hätte mir gewünscht, dass das schon im Vorfeld besprochen worden wäre. Auch wenn konkrete Vorhaben plötzlich durch andere Pläne an anderer Stelle geplant werden, hätte ich mir gerade in diesen Zeiten eine Information im Vorfeld gewünscht, die einen Fragenkatalog entbehrlich gemacht hätten".