Luftblase geplatzt

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Stefanie Jung

 
SPD scheitert mit ihren Anträgen
 
Zu den Haushaltsberatungen hatte die SPD-Fraktion zwölf Anträge vorgelegt, in denen sie teils längst in Bearbeitung oder Umsetzung  befindliche Themen aufgegriffen hat oder die schlecht recherchiert, auf völlig falschen Annahmen basierten.


 
Stefanie Jung: „In epischer Breite wurden uns Anträge vorgetragen, die zum großen Teil mit dem Haushalt 2011 überhaupt nichts zu tun hatten. Ein Beispiel der besonderen Art ist der Antrag, die Räume des Bürgerservice zu verkaufen, obwohl die Räume der Stadt überhaupt nicht gehören. Ein Blick in die Unterlagen hätte gereicht, um dies herauszufinden. Nun hätte man wohl erwarten können, dass der Antrag zurückgenommen worden wäre, aber nein: Herr Knülle schwadronierte unverdrossen weiter und schlug dann die Kündigung des Mietverhältnisses vor, wohl wissend, dass momentan im Rathaus überhaupt keine Räume in ausreichender Größe zur Verfügung stehen.
 
Der von Herrn Knülle bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen inszenierte mediale Rummel hat sich als Luftblase erwiesen, denn der Großteil der Anträge der SPD scheiterten an den Argumenten und der Ablehnung aller anderen Fraktionen. Substantiell kam von Seiten des Fraktionschefs überhaupt nichts, nicht einmal seinen eigenen Antrag zur ZABA, den er dann letztlich zurückzog, hatte er in der Kämmerei nachrecherchiert, um die konkreten Auswirkungen einer Ausgliederung der Abwasseranlagen auf den städtischen Haushalt durch erste Zahlen zu belegen. Stattdessen kündigte er Transparenz für den Gebührenzahler an, der aber, wenn man die Zahlen kennt, keinerlei Vorteile durch eine Ausgliederung hätte. Bei den bereits in den vergangenen Jahren durchgeführten Untersuchungen zum Thema Eigenbetrieb kam stets eine Verschlechterung für den städtischen Haushalt und den Bürger heraus. Das ist keine solide Beschäftigung mit einem Haushalt, dessen Zahlen noch nicht sicher sind und der wegen der schlechten Finanzlage der Stadt keinerlei Spielraum lässt.“

FDP Sankt Augustin News vom 04.02.2011