Für die FDP Sankt Augustin
Jörg Pütz
Liberal was sonst!
Mein Name ist Jörg Pütz,ich bin 64 Jahre alt und engagiere mich seit 26 Jahren für liberale Politik in der FDP Sankt Augustin. Nach dem Studium der Elektrotechnik habe ich 37 Jahre als Ingenieur im Maschinenbau gearbeitet. Jetzt bin ich im Ruhestand.
Ich sehe die FDP als politisches Korrektiv gegenüber der oft ideologisch geprägten Politik anderer Parteien. Aufgrund der klammen Kassenlage sind die Gestaltungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik beschränkt. Dies liegt auch daran, dass in den Kommunen Beschlüsse übergeordneter Gremien, Landtag oder auch Bundestag umgesetzt werden müssen, ohne dass ausreichende Finanzmittel den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Deshalb fordern wir, wenn ein Beschluss oder Gesetz beschlossen wird, den Kommunen, die die Beschlüsse umsetzen müssen, ausreichende Finanzmittel bereit zu stellen.
Um die finanzielle Situation für die Stadt zu verbessern setze ich mich für die Ansiedlung neuer Gewerbe und die Vermarktung der freien Flächen im Stadtzentrum ein. Wir müssen unabhängiger von der Förderungspolitik des Landes werden, um unserer Selbstbestimmung und Unabhängigkeit als Stadt gerecht zu werden.
Dringend notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur müssen getätigt werden. Hierfür benötigen wir Unterstützung von Bund und Land. Der Spagat zwischen finanziell bedingter Mangelwirtschaft und Investitionen muss geschafft werden. Gewerbetreibende dürfen durch zusätzliche Steuern und Regularien nicht zusätzlich belastet werden. Deshalb setze ich mich z.B. konsequent gegen die Einführung einer Verpackungssteuer hier in Sankt Augustin ein. Diese Steuer belastet nicht nur die Gewerbetreibenden, sondern auch deren Kunden, da zu erwarten ist, dass die Kosten dieser Steuer an den Verbraucher weitergegeben werden. Außerdem wird ein bürokratischer Aufwand nötig sein, der letztlich die Einnahmen für die Stadt verzehrt.
Der Weg zur Belebung des Stadtzentrums muss weitergeführt werden. Die Veranstaltungen, wie das Weinfest und die angebotenen Konzerte, waren sehr gut besucht.
Aber auch die Ortsteilentwicklung darf darüber nicht vernachlässigt werden. Es ist nach Möglichkeiten zu suchen, wie man zum Beispiel über eine Zweckentfremdungssatzung, Leerständen entgegenwirken kann.
Politik hat sich am finanziell Machbarem zu orientieren. In den vergangenen Jahren ist Vieles bereits verbessert worden. Sankt Augustin ist nach wie vor eine lebendige Stadt, deren Potential weiter ausgebaut werden muss.
Packen wir es an!
Jörg Pütz